Haushaltsplanung Oberhausen – PIRATEN fordern ehrliche Transparenz

Oberhausen, 28.05.2012

Haushaltsplanung Oberhausen – PIRATEN fordern ehrliche Transparenz

Der Haushalt der Stadt Oberhausen steht derzeit auf dem Prüfstand.
Auf Grund der hohen Verschuldung stehen harte Einschnitte an.
Da nicht zuletzt durch den Einsatz der PIRATEN das Thema Bürgerbeteiligung starken Zuspruch erhalten hat, haben sich auch die Vertreter der Oberhausener Stadtverwaltung dazu entschlossen durch sogenannte Bürgerforen für mehr Transparenz zu sorgen.
Ob hierbei die Karten wirklich offen auf den Tisch gelegt wurden oder es eher bei einem ersten zaghaften Versuch zu mehr Bürgernähe blieb, davon haben sich die PIRATEN vor Ort persönlich ein Bild gemacht.
Albert Karschti von der Piratenpartei in Oberhausen sieht in den Veranstaltungen der letzten Woche eine Bestätigung für den Erfolg der PIRATEN.
„Grundsätzlich begrüßen wir es, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberhausen über die Haushaltsplanung zu informieren. Wie so oft werden die Menschen aber nicht wirklich mit ins Boot genommen, sondern dürfen allenfalls vom Ufer aus zusehen, wie das Schiff in Schieflage gerät.“
Zweifel gibt es offenbar nicht nur an der Qualität der Informationen, sondern ebenso am schmalen Zeitfenster.
Andreas Ronig findet dazu deutliche Worte: „Es ist klarer Etikettenschwindel, wenn man sich mit den Begriffen Bürgernähe und Transparenz schmückt und in Warheit den Bürgerinnen und Bürgern innerhalb von nicht einmal 14 Tagen nur auszugsweise Informationen zur Verfügung stellt. Wirkliche und ehrliche Transparenz wäre es, die Details der Haushaltsplanung, sowie das Gutachten von Ernst & Young im Netz zu veröffentlichen. Wenn dieses bisher nicht einmal dem Rat vollständig zur Prüfung und Bewertung vorliegt, frage ich mich ohnehin, wie man auf Basis der wenigen bekannten Vorabinformationen einen seriösen Sparplan und einen soliden Haushalt beschließen kann. Die PIRATEN fordern deshalb ehrliche Transparenz, echte Bürgerbeteiligung und eine Verschiebung des Haushaltsbeschlusses.“


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