Kämmerer zu Gast bei den Piraten

Oberhausen, 17.07.2012

Kämmerer zu Gast bei den Piraten

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastros folgte einer Einladung des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Oberhausener Pirate und informierte die Mitglieder über den städtischen Haushalt sowie die geplanten Sparmaßnahmen.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Albert Karschti, freute sich über die Zusage: „Da wir als Partei derzeit noch nicht im Rat der Stadt vertreten sind, freuen wir uns, die nötigen Informationen zum Haushalt nun aus erster Hand erfahren zu haben.“
In vielen Bereichen brachte der Vortrag das nötige Hintergrundwissen für die Piraten. Teile des Sparpakets waren aber Grundlage für viel Diskussionsbedarf.
„Besonders der demographische Wandel in unserer Stadt stellt eine ungewisse Größe dar. Wenn wir nicht genug in Bildung und Förderung der schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft investieren, werden uns die Sozialausgaben weiter nach unten ziehen und die Gesellschaft insgesamt schwächen.“ so Karschti.
Tobias Langenberg, Pressesprecher der Partei und Mitglied im Arbeitskreis Kommunalpolitik, ärgert sich insbesondere über die mangelhafte Plausibilätsprüfung im Falle der Bettensteuer: „Die Bettensteuer ist eines der vielen Beispiele, die für die Bürgerinnen und Bürger einfach nicht mehr nachvollziehbar sind und ihren Teil zur Politikverdrossenheit beitragen. Hier wurden 650.000 € im Sparpaket auf der Guthabenseite verbucht, deren Existenz noch gar nicht einwandfrei feststand. Es war doch absehbar, dass diese Steuer auf wackeligen Beinen steht. Man stelle sich nur einmal vor, ein Häuslebauer oder auch ein Unternehmer würde mit einer solchen Finanzaufstellung einen Kredit beantragen. Hier dürfen die Menschen zu recht eine bessere Plausibilitätsprüfung erwarten. Der nötige Sachverstand sollte im Rathaus vorhanden sein.“

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Tobias Langenberg

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund


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