4200 Zeichen für Oberhausen

WIR nutzen Potenziale
Oberhausener kennen ihr Stadt am Besten.
In einer groß angelegten Aktion, werden wir
unser Wahlprogramm mit den besten Ide-Bildschirmfoto vom 2014-03-13 17:51:46
en Oberhausener Bürger ergänzen. Was ist
schön an Oberhausen? Was ist schlecht an
Oberhausen? Was muss besser werden in
unserer Stadt?

WIR leben Transparenz
Auch, oder grade dann, wenn Transparenz
weh tut, wird sie gebraucht. Wir werden
mehr Transparenz in den Stadtrat bringen.
Hierzu gehören barrierefreie und zeitnahe
Veröff entlichungen aller Ratssitzungen, oder
die niederschwellige Teilnahmemöglichkeit
aller Bürger an Ratssitzungen.

WIR ermöglichen politische Teilhabe
Interessierte Bürger sollten an sämtlichen
Rats- und Ausschusssitzungen nicht nur
passiv teilnehmen können. Wir wollen, dass
Bürger die Möglichkeit haben, Themen in die
Ratssitzungen einzubringen.
Geschaff ene Strukturen wollen wir ausbau-
en, so sind z. B. dem Jugendparlament mehr
verbindliche Rechte einzuräumen.

WIR beteiligen die Bürger
Selbst bei umstrittenen Projekten werden
Bürgerentscheide nur selten genutzt. Bürger
sollten möglichst frühzeitig eingebunden werden.
Unter openantrag.de gibt es bereits heute
die Möglichkeit, Bürgeranträge an die diver-
sen Piratenfraktionen zu stellen. Wir werden
unmittelbar nach unserer Wahl in den Rat
der Stadt Oberhausen openantrag.de auch
für Oberhausen freischalten.

WIR öffnen Netze
Schon seit Wochen existiert im Wahl-
kreisbüro des Oberhausener Landtagsvi-
zepräsidenten Daniel Düngel ein offenes
FREIFUNK-WLAN-Netz, welches Bürgern
kostenfreien Zugang zum Internet ermög-
licht. Wir setzen uns für eine Ausweitung
solcher freien Netze ein.

WIR machen mobil
Der ÖPNV muss stärker ausgebaut wer-
den. Hierzu werden wir die Verlängerung
der Linie 105 forcieren, uns für zuverlässige
Taktzeiten und weniger Ausfälle einsetzen
sowie eine bessere Anbindung der Gewer-
begebiete einfordern.
Wir werden zudem die Idee einer Kul-
tur-Buslinie vorantreiben, wie sie in ande-
ren Städten bereits existiert.

WIR schätzen Bildung
Bildung ist mehr als Schule. Viele städtische
Aufgaben fallen ebenfalls unter diesen Be-
griff. Erfahrungs- und Entfaltungsräume
für Jugendliche sind allerdings zuletzt ver-
stärkt dem Sparzwang zum Opfer gefallen.
Dabei ist Bildung – auch jenseits formaler
Schul- und Berufsbildung – eine der effek-
tivsten Investitionen in die Zukunft.

WIR sind familienfreundlich
Familie ist, wo Menschen für einander ein-
stehen – insbesondere für Kinder. Die Ver-
antwortung für ein familienfreundliches
Umfeld endet nicht in der Erfüllung gesetz-
licher Pflichten. Die Förderung darf sich
auch nicht in der pressewirksamen Teilnah-
me an einigen Leuchtturmprojekten er-
schöpfen, die Fördergelder in‘s Stadtsäckel
spülen, sondern muss sich an den konkre-
ten Wünschen und Bedürfnissen der Fami-
lien vor Ort orientieren.

WIR achten Privatsphäre

Jeder kann derzeit von der Stadtverwaltung
Daten über Bürger ohne deren Einwilligung
anfordern, um diese zu privaten oder kom-
merziellen Zwecken zu verwenden. Eine der-
artige Weitergabe von Informationen ohne
explizite Einwilligung lehnen wir ab, das Mel-
degesetz muss entsprechend angepasst wer-
den. Wir fordern, dass die Erlaubnis der Bürger
eingeholt werden muss, bevor Informationen
über sie herausgegeben werden. Bis zu einer
gesetzlichen Änderung soll die Stadtverwal-
tung aktiv auf die Möglichkeit der Einschrän-
kung der Datenherausgabe hinweisen.

WIR fördern Kultur und Sport
Wir wollen den Stellenwert von Kunst- und
Kulturprojekten sowie soziokultureller Zentren verbessern.
Zudem setzen wir auf die Förderung des Brei-
tensports, wollen dabei aber nicht vergessen,
dass auch der Spitzensport einen wertvollen
Beitrag für Oberhausen leistet. Wir wollen
Spitzensport fördern, wenn der Breitensport
davon Vorteile hat.

WIR stellen das mal in Frage
Unbelastet von Klüngel, Filz, Verpflichtungen
und jeglicher Abhängigkeiten wollen wir fri-
schen Wind in den Oberhausener Politikbe-
trieb bringen. Wir sind nicht betriebsblind und
bereit für Veränderungen. Gewachsene, his-
torische, teils verkrustete Strukturen nehmen
wir nicht einfach als selbstverständlich hin.
Wir werden wichtige, richtige und vor allem
unbequeme Fragen stellen. Wir werden Dich
fragen!

– WIR REDEN NICHT NUR –
WIR HANDELN!

WIR STEHEN FÜR EINEN ECHTEN
WECHSEL IN OBERHAUSEN.

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